Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Sämtliche Angebote und Leistungen erfolgen, sofern nicht anders im Vertrag vereinbart, aufgrund nachfolgender Bedingungen. Auch alle künftigen Angebote und Leistungen richten sich nach diesen Bedingen und müssen nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
Spätestens durch die Entgegennahme meiner Leistungen gelten die Geschäfts- und Lieferbedingungen als angenommen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur durch eine schriftliche Vereinbarung mit mir wirksam.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Bis zur Annahme durch den Auftraggeber kann ich meine Angebote jederzeit widerrufen. Durch die schriftliche oder mündliche Annahme meines Angebots oder durch einen schriftlichen Auftrag des Auftraggebers, welchen ich per Telefon, E-Mail oder postalisch erhalten haben, ist der Vertrag rechtsverbindlich. Dies gilt auch, wenn z.B. um die Erstellung eines Entwurfs gebeten wird. Sobald ich mit der Ausführung der Leistung beginne, ist der Auftrag rechtsverbindlich und der Auftraggeber ist an seinen Auftrag gebunden. Eine Auftragsbestätigung meinerseits ist nicht notwendig. Angaben über Leistungen und Preise im Internet und auf diversen Printmedien sind bis zu einem ausdrücklichen Vertragsabschluss unverbindlich. Von mir erstellte Druckvorlagen werden erst dann der Druckerei übergeben, wenn mir die Freigabe des Auftraggebers vorliegt. Kosten, welche durch nachträglich vom Auftraggeber veranlasste Änderungen entstehen, sowie auch ein hierdurch verursachter Fertigungsstillstand, trägt der Auftraggeber. Im Angebot ist grundsätzlich keine Rechtsrecherche enthalten. Alle rechtlichen Zweckmäßigkeiten sind seitens Auftraggeber zu klären, im Idealfall über dessen Rechtsanwalt. Für die Inhalte einer erstellten Internetseite oder eines Werbemediums ist einzig der Auftraggeber verantwortlich. Kommt ein Auftrag zustande, gibt sich der Auftraggeber – sofern er dem nicht widerspricht – damit einverstanden, dass ich Bilder der erstellten Werbemedien für eigene Werbezwecke öffentlich zeigen darf.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise gelten zuzüglich der in Deutschland gesetzlichen Mehrwertsteuer. Während der Angebotslegung sowie auch nach Auftragserteilung erstellte Konzepte bzw. Entwürfe sind kostenpflichtig, auch wenn sie vom Auftraggeber letztendlich nicht verwendet werden. Wenn nicht anders vereinbart ist im Angebot ein Korrekturdurchlauf im geringen Umfang enthalten. Weitere Korrekturen werden zum vereinbarten Stundensatz abgerechnet. Anfallender Mehraufwand, welcher nicht ausdrücklicher Bestandteil des Vertrages ist, ist ebenfalls honorarpflichtig. Zusätzlich anfallende Kosten für Verpackung, Porto, Transport, Versicherung, Zoll etc. werden gesondert in Rechnung gestellt. Bei Aufträgen ab 500,00 Euro bin ich berechtigt, einen angemessenen Vorschuss von bis zu 75% des Auftragsvolumens zu verlangen. Die Rechnungen sind sofort oder innerhalb des gewährten Zahlungsziels ohne Abzug fällig.

4. Zahlungsverzug

Zahlungsverzug tritt spätestens vier Wochen nach Rechnungserhalt ein. Im Verzugsfall habe ich das Recht, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes nach §288 BGB zu berechnen. Sollten Liquiditätsschwierigkeiten des Auftraggebers die Erfüllung des Zahlungsanspruches gefährden, kann ich eine sofortige Zahlung aller offener, sowie noch nicht fälligen Rechnungen verlangen. Außerdem bin ich berechtigt, die Weiterarbeit an den laufenden Aufträgen einzustellen.

5 Eigentum, Urheberrecht

Sämtliche zur Herstellung eingesetzte Dateien, digitale Druckvorlagen, Stanzformen und ähnliche Gegenstände bleiben in meinem Besitz und Eigentum, auch wenn sie in Rechnung gestellt wurden. Auch bereits gelieferte Druckerzeugnisse bleiben bis Eingang sämtlicher Zahlungen mein Eigentum. Werden durch die Ausführung eines Auftrages Rechte Dritter verletzt, trägt ausschließlich der Auftraggeber die Haftung dafür. Ich werde diesbezüglich von allen Ansprüchen Dritter wegen einer Rechtsverletzung vom Auftraggeber vorbehaltlos freigestellt. Alle von mir erstellten Konzepte bzw. Entwürfe unterliegen meinem Urheberrecht und dürfen weder in gleicher noch in abgewandelter Form ohne meine Zustimmung verwendet werden.

6 Lieferfristen und -termine

Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand auf den Weg gebracht oder die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. Für ein Verschulden durch Verkehrsstörungen, Streiks oder höhere Gewalt stehe ich nicht ein. Lieferfristen und -termine gelten, sofern nicht ausdrücklich vereinbart, nur annähernd.

7 Beanstandung

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die zur Korrektur erhaltenen Zwischen- und Enderzeugnisse unverzüglich auf Ihre Vertragsmäßigkeit und Richtigkeit zu prüfen und mir Beanstandungen unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bevor diese weiterverarbeitet werden. Für Rechtschreibfehler stehe ich nicht ein, es sei denn, Korrekturlesen ist ausdrücklicher Bestandteil des Vertrages. Der Auftraggeber ist dazu verpflichtet, erstellte Konzepte, Texte und sonstige Bestandteile eines Layouts eigenständig von einem Rechtsbeistand auf gesetzmäßige und rechtliche Zulässigkeit prüfen zu lassen. Für dahingehende Abmahnungen oder Strafgelder kann ich nicht belangt werden. Durch die Druckfreigabe des Auftraggebers oder die eigenständige Weiterleitung durch den Auftraggeber an eine Druckerei oder ein weiterverarbeitendes Unternehmen geht die Gefahr etwaiger Mängel ausnahmslos auf den Auftraggeber über. Stellt der Auftraggeber mir eigene Dateien zum Druck, bin ich nicht zur Überprüfung der Drucktauglichkeit verpflichtet, sofern dies nicht ausdrücklicher Bestandteil des Vertrages ist. Bei Beanstandung, welche durch mein Verschulden entstanden ist, erfolgt eine entsprechende Gutschrift über meine diesbezüglich geleistete und abgerechnete Leistung. Für entstandene Kosten, die nicht von mir in Rechnung gestellt wurden, stehe ich nicht ein. Ansprüche auf Ersatz von Schäden, welche nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mängelfolgeschäden), sind ausgeschlossen. Sofern nicht vertraglich vereinbart, wird bei Designleistungen nur ein Konzept bzw. ein Entwurf präsentiert. Bei Nichtgefallen hat der Auftraggeber Anspruch auf einen weiteren Entwurf bzw. bis zu zwei Nachbesserungen.

8 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Vertragsverhältnisse ist der Sitz des Auftragnehmers.